Themen rund um den Datenschutz

Eine Chance zur Stärkung des Datenschutzes

Zusammenfassung der Stellungnahme von privatim zum Vernehmlassungs­entwurf für ein totalrevidiertes Datenschutzgesetz des Bundes

privatim begrüsst den Vorentwurf zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes (DSG). Er ist eine Chance, das Datenschutzrecht den aktuellen Herausforderungen anzupassen, um den zunehmenden Risiken für die Grundrechte und Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen zu begegnen. privatim legt Wert auf klare Rechtsgrundlagen. Für die datenbearbeitenden Stellen müssen die Rahmenbedingungen und ihre Pflichten eindeutig sein; die betroffenen Personen müssen wissen, welche Rechte sie haben und wie sie diese tatsächlich durchsetzen können. Unter diesem Blickwinkel sind die Bestimmungen in Bezug auf deren Wirkung für die datenbearbeitenden Stellen und die betroffenen Personen fassbar zu machen. Hieraus ergeben sich für privatim die folgenden allgemeinen und spezifischen Bemerkungen zum Vorentwurf zur Totalrevision des DSG (weiterlesen).

Ein zeitgemässes Datenschutzgesetz für die Schweiz

privatim begrüsst den Vorentwurf zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes (VE-DSG). Die Totalrevision bietet die Chance, das Datenschutzrecht den aktuellen Herausforderungen anzupassen und den zunehmenden Risiken für die Grundrechte und die Persönlichkeitsrechte Rechnung zu tragen. Gleichzeitig legt privatim grossen Wert auf klare Rechtsgrundlagen: Die Rahmenbedingungen müssen eindeutig sein, die datenbearbeitenden Stellen ihre Pflichten genau kennen und die betroffenen Personen wissen, welche Rechte sie haben und wie sie diese durchsetzen können. In dieser Hinsicht weist der VE-DSG nach Ansicht von privatim noch Defizite auf.

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digma 2015.2

Schlusstakt

Ehrenwert vielleicht - aber auch korrekt?
Schlusstakt von Beat Rudin

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Vernehmlassungsantwort GUMG

Stellungnahme von privatim zur Vernehmlassung betreffend Totalrevision des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG)

Vernehmlassungsantwort

Rechnungskontrolle durch die Kantone bei stationär erbrachten Leistungen im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Nach dem Krankenversicherungsgesetz haben die Kantone bei stationären Leistungen im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung mindestens 55% des entstan-denen Rechnungsbetrages zu übernehmen. privatim, die Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, hat in diesem Zusammenhang über ihre Mitglieder bei den kantonalen Gesundheitsbehörden eine Erhebung durchgeführt. Ziel war es, einen Überblick über die Modalitäten des Datenaustausches zwischen den Leistungserbringern, den Spitälern und Kliniken, und den kantonalen Gesundheitsbehörden zu erhalten.

Zur Zusammenfassung

digma 2014 4

Die letzten News aus den Datenschutzbehörden befassen sich mit den personellen Veränderungen in den Kantonen Wallis und Zug und verweisen auf die diversen Merkblätter und Leitfäden, welche der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich veröffentlicht hat.

Auszug aus digma 2014 4 als pdf Datei

Anforderungen an Klinikinformationssysteme

Die Hilfestellung konkretisiert die wesentlichen technischen Anforderungen, die sich aus den geltenden datenschutzrechtlichen Gesetzen und Regelungen für den Einsatz von Informationssystemen in Kliniken ergeben. Sie hilft bei der Beschaffung, im Betrieb sowie bei der Kontrolle und Verbesserung von Klinikinformationssystemen (KIS).

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digma 2014 3

Die News aus den Datenschutzbehörden berichten über den neuen § 30a des basel-städtischen Aufenthaltsgesetzes und über das neue Zuger Gesetz über die Videoüberwachung.

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